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Der große GEZ-Datenabgleich

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GEZ Rundfunkbeitrag 2018

Seit dem 7.Mai 2018 gibt es eine wichtige Änderung, die alle Volljährigen in Deutschland betrifft. Die größte Daten-Abfrage des “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice” seit Jahren startet! Dabei bekommt die ehemalige Gebühreneinzugszentrale (kurz GEZ) die Daten aller volljährigen Einwohner vom Einwohnermeldeamt zugesendet.

Welche Daten werden übermittelt?

  • Name
  • Vorname
  • Doktorgrad
  • Adresse
  • Familienstand
  • Geburtsdatum
  • Datum des Einzugs

Warum startet die Datenerhebung?

Ganz einfach: Die Daten nutzt die Einrichtung, um schwarze Schafe ausfindig zu machen, die bislang keine Gebühren zahlen. Der Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50€ wird für jede Wohnung fällig. Das Einwohnermeldeamt informiert den Beitragsservice in den meisten Fällen schon beim Umzug, dass ein Beitragszahler seinen Wohnort gewechselt hat. In der Praxis kommt es aber durchaus vor, dass Bewohner nicht weitergeleitet werden und sich damit die Gebühren “ersparen”.

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Was passiert mit Ihren Daten?

Die Daten unterliegen nach eigenen Angaben “stets einer strengen daten­schutz­rechtlichen Zweck­bindung”. Wenn Sie dem Beitragsservice mitteilen, dass bereits für Ihre bewohnte Wohnung bezahlt wird, werden laut Webseite “alle Angaben der angeschriebenen Person unverzüglich gelöscht”. Weiterhin heißt es, dass im Zuge des Melde­daten­abgleichs alle Informationen schnellst­möglich ver­arbeitet werden sollen. Unter Beachtung der daten­schutz­recht­lichen An­forde­rungen sollen Daten nach der Analyse oder nach spätestens zwölf Monaten (das ist gesetzlich geregelt) wieder gelöscht werden.

Was hat sich geändert?

Der Beitragsservice erhielt am 7.Mai 2018 rund 70,8 Millionen Datensätze. Der Tatsache verschuldet, dass es sich hierbei um eine große Datenmenge handelt, können diese nicht alle auf einmal übertragen werden. Diese werden im Zeitraum vom 7.Mai bis voraussichtlich 3.Juli sukzessiv an den Beitragsservice übermittelt. Anschließend werden alle Bürger, die bislang nicht erfasst worden sind, im Juli 2018 postalisch benachrichtigt, die Anmeldung doch bitte nachzuholen.

Wenn Sie betroffen sind, können Sie sich anschließend anmelden und werden damit automatisch zum Gebührenzahler. Wohnen Sie mit mehreren Mitgliedern in einer Wohnung, in der bereits ein anderer Mitbewohner die Gebühr zahlt, können Sie sich befreien lassen. Wenn Sie nicht auf das Schreiben reagieren, erhalten Sie eine Erinnerung, wenn Sie sich weiterhin nicht melden erhalten Sie später dann eine Zwangs-Anmeldung.

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Sind Sie verpflichtet zu zahlen?

Wenn Sie zwangsangemeldet werden und weiterhin nicht zahlen, müssen Sie damit rechnen, dass eine erste Mahnung in Ihrem Briefkasten landet und letzten Endes sogar einen Vollstreckungsbescheid. Unter gewissen Voraussetzungen können Sie sich jedoch auch von der TV-Gebühr befreien lassen oder einen ermäßigten Beitrag zahlen. Eine Ermäßigung können Sie erhalten, wenn Sie gesundheitlich eingeschränkt sind oder von Sozialleistungen leben.

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